Corona-Virus
Aktuelle Hinweise für gerichtliche Ladungen und geplante Gerichtsbesuche
Am 27.4.2020 wurde der Dienstbetrieb des Landgerichts in erweiterter Form wieder aufgenommen.
Aufgrund der Abstands- und Hygieneregelungen wird das Landgericht Tübingen aber weiterhin nur eingeschränkt erreichbar sein. Wir
bitten um Ihr Verständnis und Beachtung der folgenden Hinweise:
Das Gerichtsgebäude (Amts- und Landgericht) ist bis auf weiteres – mit Ausnahme der
öffentlichen Sitzungen – für den Publikumsverkehr nicht zugänglich. Für ausdrücklich geladene Personen ist
das Gebäude zum Ladungstermin zugänglich (siehe auch
Merkblatt
„
Hinweise für Personen, die zu einem Gerichtstermin kommen“).
Schriftstücke, Anträge etc. können in den Briefkasten eingeworfen oder an der Pforte
abgegeben werden. Dies gilt auch für Apostillen (Antragsformulare
hier eine
persönliche Abgabe ist nicht möglich).
Sollten Sie als Zeuge oder sonstiger Verfahrensbeteiligter zu einem Gerichtstermin geladen sein und einer
Risikogruppe angehören oder coronatypische Symptome aufweisen oder an Fieber leiden oder unmittelbaren Kontakt zu einem
Corona-Virus-Erkrankten gehabt haben, bitten wir Sie, sich vorab telefonisch mit uns in Verbindung zu setzen. Bitte verwenden Sie die auf
der Ladung angegebene Telefonnummer. Sollte die Ladung nicht greifbar sein, können Sie auch die Verwaltungsleitung (07071/200-2713
oder 200-0), E-Mail:
poststelle@lgtuebingen.justiz.bwl.de) kontaktieren.
Sollten Sie in nächster Zeit einen Gerichtsbesuch geplant haben, ohne zu den Verfahrensbeteiligten
zu gehören, bitten wir Sie generell um Prüfung, ob der Besuch verschoben werden kann, da das Ansteckungsrisiko für Besucher
und Beschäftigte im öffentlichen Gerichtsgebäude möglichst minimiert werden sollte.
Grundsätzlich ist im gesamten Gebäude ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen
einzuhalten. Vor Betreten des Gebäudes ist eine Handdesinfektion wünschenswert; in Kürze bereitstehende
Desinfektionsmittelspender sind zu benutzen. In den Sitzungssälen sind Plexiglasabtrennungen installiert, soweit dies möglich
war. Im
Zuschauerbereich
müssen die an Ihren Platz seitlich unmittelbar angrenzenden Sitze sowie die entsprechenden Sitze in den Reihen davor und dahinter frei
bleiben.
Die Flure dürfen nur als Verkehrswege, nicht als Besprechungsraum genutzt werden.
Für den öffentlichen Bereich des Gerichtsgebäudes ist die Hausverfügung des
Präsidenten des Landgerichts vom 4.5.2020 zu beachten:
"Ab 04. Mai 2020 wird für alle Personen, die den öffentlichen Bereich des Justizgebäudes Doblerstraße 14
in Tübingen (Landgericht und Amtsgericht) aufsuchen – vorbehaltlich sitzungspolizeilicher
Maßnahmen im Gerichtssaal – das Tragen einer nichtmedizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung
angeordnet. Die Masken sind von jedem selbst mitzubringen. Ein Betreten des Gerichtsgebäudes ohne Tragen einer solchen Maske ist
aus Gründen des Infektionsschutzes nicht möglich."
Eine Maskenpflicht kann für Zuhörer auch im Sitzungssaal angeordnet sein.
Die Rechtsantragstelle des Landgerichts Tübingen erreichen Sie von 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr (Montag
bis Freitag) unter der Rufnummer 07071 / 200 – 0 (Vermittlung). Eine persönliche Vorsprache ist ausschließlich nur nach
telefonischer Terminvereinbarung möglich.
