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Hinweise für Besucher des Landgerichts

Sie wurden zu einem Gerichtstermin geladen oder beabsichtigen aus sonstigen Gründen, das Landgericht Stuttgart aufzusuchen. Das Landgericht Stuttgart hat als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um seine Beschäftigten und die Besucher vor einer Ansteckung zu schützen. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

1. Zutrittsbeschränkungen und Zutrittskontrollen

Nach der gemeinsamen Hausverfügung des Oberlandesgerichts Stuttgart und des Landgerichts Stuttgart besteht ein grundsätzliches Zutrittsverbot zu den Gebäuden des Justizviertels bei Symptomen einer Corona-Erkrankung sowie für Personen, die innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten oder nach der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg zur häuslichen Quarantäne verpflichtet sind. Die Bibliotheken des Oberlandesgerichts und des Landgerichts und die Ausstellung zur NS-Justiz bleiben für Besucher weiter geschlossen. Die Einhaltung der Zutrittsbeschränkungen wird durch ständige Kontrollen der Wachtmeister mit Einzelbefragungen vor dem Gerichtsgebäude und regelmäßige Bestreifungen des gesamten Justizviertels überwacht. Verfahrensbeteiligten wird angeraten, entsprechende Wartezeiten einzuplanen.

2. Allgemeine Abstandsregelungen und Hygienemaßnahmen

Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude auf. Zu anderen Personen ist vor und im Gerichtsgebäude ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Aufzüge sind nur einzeln zu benutzen. Die Husten- und Niesregeln (Niesen/ Husten in die Armbeuge oder in ein Taschentuch) sowie eine gute Händehygiene (regelmäßiges Händewaschen mit Seife für mindestens 20 Sekunden) sind einzuhalten. Die Desinfektionsmittelspender an den Gebäudeeingängen sind zu nutzen. Die Reinigungsintervalle und die Reinigungsintensität wurden im gesamten Gebäude erhöht.

3. Mund-Nasen-Bedeckung („Alltagsmaske“)

Das Ministerium der Justiz und für Europa hat das Tragen einer Alltagsmaske in den öffentlichen Bereichen der Gerichtsgebäude dringend empfohlen. Das Gericht kann für die Verhandlung zusätzliche sitzungspolizeiliche Anordnungen zu einer Maskenpflicht im Sitzungssaal treffen. Bitte bringen Sie daher eine Alltagsmaske mit.

4. Schutzmaßnahmen in den Sitzungssälen

Die Verfahrensbeteiligten sind gehalten, in den Gerichtssälen die räumlichen Möglichkeiten zur Schaffung ausreichender Abstände durch entsprechende Sitzordnungen auszuschöpfen. In Sitzungssälen, in denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, können Verfahrensbeteiligte durch Plexiglasscheiben abgetrennt werden.

Grundsätzlich sind Sie verpflichtet, Ihrer Ladung nachzukommen. Eine etwaige Verhinderung müssen Sie dem Gericht rechtzeitig anzeigen und die Gründe dafür ggf. nachweisen.

gez. Dr. Singer
Präsident des Landgerichts

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Warnung vor betrügerischen Anrufen

In letzter Zeit wurden vermehrt Vorfälle gemeldet, bei denen sich Anrufer als Mitarbeiter des Landgerichts Stuttgart ausgeben und Geldzahlungen anmahnen. Oftmals erscheint im Telefondisplay des Angerufenen eine nicht existente Rufnummer oder gar eine Rufnummer des Landgerichts Stuttgart. Zudem sind Fälle bekannt geworden, in denen über eine Bandansage die Angerufenen aufgefordert werden, bei Anerkennung der Forderung auf der Tastatur die "1" zu drücken oder die "2", um weitere  Auskünfte zu erhalten. Dadurch soll der Anruf in eine kostenpflichtige Warteschleife umgeleitet werden.

Das Landgericht Stuttgart weist darauf hin, dass derartige Anrufe nicht von Bediensteten des Landgerichts Stuttgart getätigt werden. Zahlungsaufforderungen werden stets schriftlich auf dem Postweg versandt. Es wird empfohlen, bei dem örtlich zuständigen Polizeirevier Strafanzeige zu erstatten.