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Luftbild des Landgerichts (ehem. Karmeliterkloster) rechts neben der evangelischen Stadtkirche

Coronavirus --- Aktuelle Hinweise für die Besucher des Landgerichts Ravensburg

Zum Schutz aller Verfahrensbeteiligten vor einer Ansteckung mit dem Covid-19-Erreger gelten im Gerichtsgebäude folgende Regeln:

1. Das Erscheinen zu Verhandlungen ist Personen untersagt,
   
   -- die Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen (insbesondere Husten, Halsweh, Fieber, Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns) oder in den letzten 14 Tagen aufgewiesen haben,
   
   -- als haushaltsangehörige Personen einer Corona-infizierten Person nach der Corona-Verordnung/Absonderung zur Absonderung verpflichtet sind,
   
   

   -- die innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dabei als enge Kontaktperson nach den Kriterien des Robert-Koch-Instituts gelten und nach der Corona-Verordnung Absonderung zur Absonderung verpflichtet sind, oder
   
   -- die nach der Corona-Verordnung/Einreisequarantäne des Landes Baden-Württemberg zur häuslichen Quarantäne verpflichtet sind.

   Wir bitten Sie, sich in einem dieser Fälle unverzüglich mit dem Gericht telefonisch unter der in Ihrer Ladung angegebenen Telefonnummer oder unter der Nummer 0756-806-0 in Verbindung zu setzen.
   
2. Die grundlegenden Regeln zur Vermeidung von Ansteckungen sind zu beachten, insbesondere eine gute Händehygiene, Husten und Niesen in ein Taschentuch oder die Armbeuge bei gleichzeitigem Abwenden von Anwesenden und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter) von anderen Personen. Bitte nutzen Sie auch die im Gerichtsgebäude angebrachten Desinfektionsmittelspender.
3. In den der Öffentlichkeit zugänglichen Bereichen des Gebäudes außerhalb der Sitzungssäle besteht die Pflicht, eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen. Da eine Maske nicht zur Verfügung gestellt werden kann, werden Sie gebeten, selbst eine medizinische Maske mitzubringen.
   Dies gilt nicht für die Verfahrensbeteiligten und Zuhörer während einer Gerichtsverhandlung. Die dort geltenden Regelungen treffen die Vorsitzenden. 
   
4. Da auch in den Wartebereichen vor den Sitzungssälen der Sicherheitsabstand eingehalten werden muss, kann den Verfahrensbeteiligten der Zutritt zum Gebäude erst einige Minuten vor dem Sitzungsbeginn gestattet werden. Alle Verfahrensbeteiligten werden zudem gebeten, nach Beendigung der Sitzung das Gerichtsgebäude umgehend zu verlassen. Dadurch soll gewährleistet werden, dass möglichst wenige Personen sich gleichzeitig in den Wartebereichen aufhalten.

5. Wenn das persönliche Erscheinen der Parteien in einem Zivilprozess angeordnet ist, ist die Partei verpflichtet, persönlich an dem Termin teilzunehmen. Sofern das persönliche Erscheinen der Parteien nicht ausdrücklich angeordnet ist, wird aus Gründen des Infektionsschutzes empfohlen, von einem Erscheinen abzusehen. Die Prozessbevollmächtigten werden gebeten, in diesem Fall sicherzustellen, dass die Parteien für telefonische Rücksprachen während der Dauer des Termins zur Verfügung stehen. 

    

   Für die Mitwirkung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie danken wir Ihnen!